Behauptung, Vorurteil, Propaganda:
"Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie!"
Gegendarstellung:
Von
1933 bis 1945 sprach man von "Führerdemokratie"
Sie hatte absolut
nichts Demokratisches an sich, die Bezeichnung
"Führerdemokratie" klingt wie der reinste Hohn. Die Gestapo
(geheime Staatspolizei) sowie ein Netz aus Spitzeln und Denunzianten
und nicht zuletzt die Einschüchterungstrupps der SA und SS
sorgten für eine brutale Unterdrückung des Volkes. Mit
geschickter Propaganda und der politischen Gleichschaltung auf allen
Ebenen wurde versucht, die Bevölkerung auf die Ideale des
nationalen Sozialismus einzuschwören. "Unbelehrbare" und Gegner
des Regimes gerieten mitsamt ihrer Familien in existentielle Not,
wurden weggesperrt oder gar hingerichtet.
Und
unsere heutige Demokratie?
Sie hat
natürlich mit Hitlers Terrordiktatur absolut nichts gemein.
Es gibt unterschiedliche Parteien, eine freie Presse, ein
großzügiges Demonstrationsrecht und die nahezu
uneingeschränkte Meinungsfreiheit. So weit - so gut! Aber
dennoch gilt festzustellen: Etwa mit Beginn der 1980er Jahre
wurde über weite Teile der einflussreichen Medien (meines
Erachtens angeführt vom Staatsfernsehen) eine kaum bemerkte
politische Kehrtwende in Gang gesetzt.
So waren zum Beispiel 80 % der Deutschen für die Beibehaltung
ihrer weltweit hoch angesehenen nationalen Währung (der DM).
Nach einer jahrelangen Belehrungspropaganda wurde der eindeutige
Volkswille gebrochen und der Euro konnte eingeführt werden (ein
Plebiszit darüber oder eine echte Alternative bei einer
Bundestagswahl gab es jedoch nicht).
In vielen anderen schicksalsrelevanten Grundsatzfragen verfuhr man ähnlich. So wurde zum Beispiel der Zoll allgemein geächtet und die Globalisierung als wohlstandsfördernd und unabänderlich verkauft. Über den Gesinnungsjournalismus wurde auch die Abschaffung nationaler Grenzen als überfällig dargestellt. "Die Kleinstaaterei wurde überwunden", hieß es süffisant. So fügte sich eines zum anderen. Die umwälzenden Systemveränderungen wurden also nicht mit Gewalt durchgeboxt - über eine weit verbreitete "Deutungshoheit" aus der Symbiose von Politik & Medien wurden Bürger Schritt für Schritt umerzogen. Andersdenkende ("Quertreiber, Ewiggestrige") wurden pauschal als Demokratiefeinde, Rassisten, Faschisten oder Antisemiten verunglimpft.
"Man wirkt auf die Bundesbürger solange ein, bis sie die Wünsche des Establishments und des Großkapitals als selbstverständlich und alternativlos betrachten. Ist das demokratisch?"
Manfred Julius Müller
Wie
gefährdet ist unsere Demokratie?
Was
geschieht mit einem Staat, in der die einzig echte
Opposition geschmäht, verleugnet und als unwählbar
dargestellt wird? Wie wirkt sich dieses ständige
Bashing auf die Bevölkerung aus? Führt es zur
Spaltung der Gesellschaft? Darf es in einer Demokratie
keine fundamentale Gegenrede und keine Alternative zur
Politik des Establishments geben?
Die Stigmatisierung fängt schon mit der unterstellten
Positionierung an. Ist eine Partei rechtsradikal,
rechtsaußen oder rechtspopulistisch, nur weil sie den
Euro und den Multikulturalismus ablehnt? Oder weil sie die
geschichtsvergessene, rassistische Ideologie der ewig
vererbbaren deutschen Kollektivschuld nicht
mitträgt?
Was wird aus einer Demokratie, in der man Querdenker und
Andersdenkende über die Leitmedien unablässig mit
bösen Unterstellungen, Hasstiraden und Diffamierungen
überschüttet? Was bleibt von einer
repräsentativen Demokratie noch übrig, wenn
man über das Staatsfernsehen versucht, Menschen
umzuerziehen und Abweichler von der gängigen
Staatsdoktrin einschüchtert? Darf es in den elementaren
Grundsatzfragen (Euro, Nullzinspolitik, EU, Globalisierung,
Umbau zum Vielvölkerstaat und Einwanderungsland) trotz
des seit 40 Jahren anhaltenden schleichenden Niedergangs
keine abweichende Meinung geben?
Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg im Oktober
2020
Anmerkung:
Der Sinn einzelner Thesen erschließt sich oft erst im
Zusammenhang mit anderen Artikeln des Autors. In einem einzelnen
Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und
Grundsatzüberlegungen erneut eingeflochten werden.
Bücher
von Manfred Julius Müller
Der
Fetischismus des globalen Zollfreihandels (und der Europäischen
Union) bescherte uns eine nun seit über 40 Jahren anhaltende
Phase eines kaum wahrgenommenen schleichenden Niedergangs. Eine
abenteuerliche Billiggeldschwemme und manipulierte Minizinspolitik
sorgt seit 2009 für eine trügerische Ruhe vor dem Sturm.
Aber wie lange noch?
Wann wird
es wieder möglich sein, über fatale Irrlehren offen zu
debattieren, ohne dabei gleich in die links- oder rechtsextreme Ecke
geschoben zu werden? Wann
wird aus unserer "Mediendiktatur" wieder eine echte parlamentarische
Demokratie?